Bühnen informieren über Einlagen bei der Greensill Bank

8. März 2021

Die Bühnen haben die Oberbürgermeisterin, die Stadtkämmerin, die Beigeordnete für Kunst und Kultur, den Betriebsausschuss Bühnen und den Finanzausschuss darüber informiert, dass Einlagen in Höhe von 15 Millionen Euro aus den für die Bühnensanierung aufgenommenen Krediten bei der Greensill Bank angelegt wurden. Am 3. März 2021 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer Sonderprüfung wegen drohender Überschul¬dung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot („Moratorium“) gegenüber der Greensill Bank verhängt, um Vermögenswerte zu sichern. Durch diese Maßnahme soll eine Zahlungsunfähigkeit der Bank abgewendet werden. Bei der Greensill Bank handelt es sich um ein deutsches Finanzinstitut, das der deutschen Regulierung unterliegt und regelmäßig von der BaFin geprüft wird. 

Die Bühnen arbeiten bei der Abwicklung ihrer Finanzanlagen mit einem Finanzdienstleister zusammen. Nachdem dieser die Greensill Bank als sicher eingeschätzt hat, und auch das Rating von Greensill auf keine besonderen Risiken schließen ließ, haben die Bühnen im Januar 2021 zwei Tranchen à 7,5 Millionen Euro zu 0,00% für vier bzw. fünf Monate dort angelegt. Die Anlagen der Bühnen unterliegen nicht der gesetzlichen oder der freiwilligen Einlagensicherung.

Der Technische Betriebsleiter Bernd Streitberger und der Geschäftsführende Direktor Patrick Wasserbauer betonen, dass die Anlage der Gelder bei der Greensill Bank keinerlei spekulative Komponente hatte und als sicher angesehen wurde: „Uns ging es bei der Anlage vor allen Dingen um Sicherheit und darum, dass möglichst keine Steuergelder durch Negativzinsen verloren gehen“, so Wasserbauer. „Darum haben wir die Gelder auch auf verschiedene Banken aufgeteilt. Dadurch ist die Liquidität des Sanierungsprojekts gesichert.“

Hintergrund ist, dass die Bühnen - entsprechend ihrer vom Rat erteilten Ermächtigung - im Dezember 2020 ein Schuldscheindarle¬hen über 100 Millionen Euro mit einem auf 40 Jahre festgeschriebenen Zinssatz in Höhe von 0,98% zur Finanzierung der Bühnensanierung am Offenbachplatz aufgenommen haben. Damit sind die Finanzierungskonditionen über den gesamten Abschreibungszeitraum des Projekts gesichert. Diese Planungssicherheit ist derzeit nur für Kreditvolumina in diesen Höhen am Finanzmarkt zu bekommen. Im Rahmen des Projektfortschrittes auf der Baustelle stehen den Kreditaufnahmen nicht unmittelbar Zahlungsverpflichtungen in gleicher Höhe gegenüber, so dass die Gelder bis zum Auszahlungszeitpunkt auf Bankkonten hinterlegt werden müssen. Hier werden ab bestimmten Anlagevolumina Verwahrentgelte („Negativzinsen“) von diversen Banken erhoben. 

Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht klar, ob es Geschädigte der Greensill Bank geben wird und inwieweit die Bühnen möglicherweise dazu gehören. Die BaFin hat einen Sonderbeauftragten eingesetzt und eine Entscheidung dazu bis Mitte April 2021 angekündigt. Die Bühnen lassen sich hinsichtlich der Wahrnehmung ihrer Rechte anwaltlich vertreten.